| Funktionseinheit: | Führerscheinstelle |
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| Anliegen: | |
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Bitte wählen Sie den Grund für Ihren Termin, Sie können maximal 3 Anliegen auswählen:
Zunächst wählen Sie bitte die gewünschte Behörde aus den angebotenen Behörden aus.
Anschließend erhalten Sie die zur Behörde angebotenen Anliegen angezeigt, wählen Sie entsprechend aus.
Anschließend wird eine Kalender eingeblendet, aus dem die freien Zeiten hervorgehen. Rot gekennzeichnete Bereiche bedeuten, dass zu diesen Zeiten keine Termin vergeben werden können. Markieren Sie dann bitte ihren Terminwunsch mit einem Mausklick im Kalender. Der Bereich wird dann grün dargestellt. Die Angaben zum Terminwunsch werden unterhalb der Überschrift textlich angezeigt.
Je nach Konfiguration kann es auch sein, dass anstatt des Kalenders, eine Seite mit Terminvorschlägen angezeigt wird. Die Vorschläge lassen sich nach Datum und Wochentag filtern. Bei Auswahl eines Termins werden Sie direkt auf die nächste Seite weitergeleitet.
Es erscheint die Eingabemaske für ihre persönlichen Daten. Alle mit einem Sternchen (*) gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und müssen ausgefüllt werden. Es besteht die Möglichkeit für spätere Anfragen die persönlichen Daten auf Ihrem PC zu speichern, eine erneute Angabe dieser Daten bei zukünftigen anfragen ist dann nicht mehr erforderlich, abgesehen von evtl. Änderungen die dann erfolgen können wenn die neue Anfrage erzeugt wird. Setzen Sie dazu bitte einen Haken in das Feld Persönliche Daten für zukünftige Anfragen speichern. Bestätigen Sie die Anfrage, sofern nötig, nach der Eingabe des Sicherheitscodes, mit einem Klick auf 'Weiter'.
Abschließend erhalten Sie eine Übersicht über ihren ausgewählten Termin und können einen weiteren Termin reservieren.
Sie erhalten anschließend eine E-Mail in der Sie einen Bestätigungslink anklicken müssen. Erst nach der Bestätigung wird Ihr Termin an die Behörde übertragen.
Ihre Anfrage wird dann in der Behörde geprüft und Sie erhalten eine weitere E-Mail, diesmal direkt vom Sachbearbeiter. Diese Mail enhält dann auch die Angaben zu ggf. beizubringenden Unterlagen.
Nachfolgend finden Sie die Informationen, die gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend: DSGVO) bei der Nutzung der Online-Terminvergabe mitzuteilen sind.
Unsere Datenschutzerklärung ist einsehbar unter: https://www.kommunix.de/datenschutz/
Bezeichnung des Verarbeitungsvorgangs:
Online-Terminvergabe
Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen bietet eine Online-Terminreservierung für Besucher. Der Besucher – nachstehend Nutzer genannt - kann über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Behörde stellen. Die Behörde verpflichtet sich dabei, im Rahmen der Termin-Reservierung durch den Nutzer die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen der DSGVO einzuhalten.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der DSGVO, insbesondere auf Basis der Art. 5 Absatz 1, Art 6 Absatz 1 und Art. 25 Abs. 2 DSGVO.
Die Nutzung der Onlineterminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch seine Einwilligung nach Art. 7 DSGVO. Hierzu wird ein deutlich gekennzeichnetes Einwilligungsfeld angeklickt.
Die Hinweise zur Einwilligung sind von dem Nutzer vor Erteilung seiner Zustimmung deutlich dargestellt.
Der Nutzer kann die zur Verarbeitung erklärte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und sich hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Verantwortlichkeit für die Verarbeitung
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
Telefon: +49 (0) 6132-787 0
E-Mail: kreisverwaltung@mainz-bingen.de
Website: www.mainz-bingen.de
Kontaktdaten Datenschutz
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Datenschutzbeauftragter
Konrad-Adenauer-Straße 3
55218 Ingelheim am Rhein
Telefon: +49 (0) 6132-787 6601
Email: datenschutz@mainz-bingen.de
Zwecke der Datenverarbeitung
Der für die Datenverarbeitung Verantwortliche erhebt ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und –abwicklung folgende personenbezogenen Daten von den Nutzern:
Speicherdauer / Datenlöschung
Die Speicherung der erhobenen personenbezogenen Daten beträgt 24 Stunden. Die Daten werden nach Ablauf des vereinbarten Termins gelöscht.
Datensicherheit
Die Übertragung der durch den Benutzer eingegeben Daten zum Betreiber erfolgt ausschließlich über das verschlüsselte https-Protokoll.
Betroffene Personen
Nutzer der Online-Terminreservierung
Betroffene Daten/Datenkategorien
siehe vorangegangenen Punkt „Zwecke der Datenverarbeitung“
Datenübermittlung an Empfänger
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und –abwicklung an die zuständige Fachabteilung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen weitergeleitet.
Übermittlung an Drittland
Es werden keine Daten an Drittländer übermittelt.
Widerrufsrecht:
Der Nutzer kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. und sich hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:
Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende Alternativen zur Verfügung:
Datensicherheit
siehe nachfolgend Punkt „Datenschutzhinweise zum Internetauftritt“
Betroffenenrechte
1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):
Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.
2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen. Sie haben zudem das Recht, zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer etwaigen Prüfung.
4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):
In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.
5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
Sie haben das Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten aus persönlichen Gründen, soweit kein zwingendes öffentliches Interesse an der Verarbeitung besteht, welches die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegt, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.
Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Telefon: +49 (0) 6131 8920-0
Telefax: +49 (0) 6131 8920-299
Webseite: www.datenschutz.rlp.de
Email: poststelle@datenschutz.rlp.de
Datenschutzhinweise zum Internetauftritt
Nutzungsdaten
Wenn Sie unsere Internet-Seiten besuchen, speichert der Webserver standardmäßig
Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben.
Die erhobenen Daten werden von uns genutzt, um den Internetauftritt möglichst benutzerfreundlich für Sie gestalten zu können. Selbstverständlich werden die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite nicht an Dritte weitergegeben.
Datensicherheit
Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst umfassend zu schützen, treffen wir technische und organisatorische Maßnahmen.
Wir setzen auf unseren Seiten ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer TLS-Verschlüsselung übertragen. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt.
Auftragsverarbeitung
Im Rahmen des Betriebs dieser Webseiten und der damit zusammenhängenden Prozesse können uns weitere Dienstleister unterstützen. Diese Dienstleister sind uns gegenüber streng weisungsgebunden und entsprechend Artikel 28 Datenschutzgrundverordnung vertraglich verpflichtet.
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Die Online-Terminreservierung steht jeder Bürgerin und jedem Bürger, sowie jeder anderen Person, die Ihr Anliegen in einer der zuständigen Behörden berechtigt wahrnehmen möchte, unentgeltlich zur Verfügung.
Die Nutzung der Online-Terminreservierung ist personengebunden. Termine können nur zur persönlichen Wahrnehmung reserviert werden. Termine können nur durch die bei der Reservierung namentlich genannten Person oder einer bevollmächtigten Vertretung im Namen dieser Person wahrgenommen werden.
Der Name der reservierenden Person kann nachträglich nicht mehr geändert werden. Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, sagen Sie diesen bitte frühzeitig ab, um anderen zu ermöglichen, diesen Zeitraum zu nutzen.
Die Weitergabe eines Termins an eine dritte Person ist nicht gestattet. Wird der Termin durch eine dritte – nicht bevollmächtigte Person – wahrgenommen, führt dies zu dem Verfall des Termins. Die zuständigen Behörden sind in diesem Fall dazu berechtigt, diesen Termin vor Ort zu widerrufen und das Anliegen zugunsten des Folgekunden zu überspringen.
Das automatische Reservieren von Terminen durch EDV-gestützte Verfahren (Skripte, Bots, etc.) ist untersagt. Sollte hiervon Kenntnis erlangt werden, wird dieses strafrechtlich verfolgt. Dies gilt ebenso für die entgeltliche oder/und kommerzielle Weitergabe von Terminen.