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Online-Terminvergabe

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Schritt 1 von 5 : Wo möchten Sie hin?

Links zur Hilfe, Impressum, Datenschutzerklärung, Erklärung zur Barrierefreiheit

Titel

  1. Auswahl der Behörde

    Bitte wählen Sie das gewünschte Amt oder die Behörde aus.

  2. Was möchten Sie?

    Sie bekommen eine Übersicht über die Anliegen angezeigt. Hier müssen Sie das passende Anliegen auswählen.

  3. Termin-Auswahl

    Es wird ein Kalender angezeigt. Rote Bereiche sind nicht auswählbar. Durch Anklicken eines Termins mit der Maus können Sie einen Termin buchen. Das wird dann in grün angezeigt. Auch wird der Termin unter der Überschrift gezeigt.
    Statt eines Kalenders kann auch eine Terminübersicht angezeigt werden. Man kann nach Datum und Wochentag suchen (filtern). Haben Sie einen Termin gewählt, kommen Sie direkt zum nächsten Schritt.

  4. Persönliche Daten

    Sie kommen auf die Seite, wo Ihre persönlichen Daten eingegeben werden müssen. Notwendige Daten haben ein Sternchen (*). Das sind Pflichtfelder. Diese müssen ausgefüllt werden. Diese Daten können gespeichert werden. Dann muss man diese Daten nicht noch einmal eingeben, wenn man später noch einen Termin buchen möchte. Zum Speichern der Daten muss man einen Haken bei 'Persönliche Daten für zukünftige Anfragen speichern' machen. Das muss dann noch einmal bestätigt werden.

  5. Termin-Übersicht

    Sie bekommen eine Übersicht über den gemachten Termin. Sie können einen weiteren Termin machen.

  6. E-Mail

    Sie bekommen eine E-Mail. In dieser ist ein Link. Diesen Link müssen sie anklicken. Erst dann wird der Termin gebucht.

  7. Antwort vom Sachbearbeiter

    Ihr Termin-Wunsch wird geprüft. Sie erhalten dann eine E-Mail. Diese kommt von dem Sachbearbeiter. In der E-Mail stehen dann wichtige Informationen. Zum Beispiel die Unterlagen, die Sie zum Termin mitbringen müssen.

Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Kurfürstenstraße 16
54516 Wittlich

Telefon: 06571/14-0
Fax: 06571/14-2500
E-Mail: info@bernkastel-wittlich.de

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Landrat.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 149.945.565

Leitweg-ID inklusive Prüfziffer: 072310000000-001-64

Datenschutzerklärung und Information nach Art. 13 DSGVO

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über den Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend „Daten“) gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend: DSGVO) im Rahmen der Nutzung der Online-Terminvergabe. Die Datenschutzerklärung unseres Dienstleisters für die Online-Terminvergabe ist einsehbar unter: https://www.kommunix.de/datenschutz/

Bezeichnung des Verarbeitungsvorgangs: Online-Terminvergabe

Der Landkreis Bernkastel-Wittlich bietet auf seiner Internetseite eine unentgeltliche Online-Terminreservierung für Besucher an.

Die Terminreservierung umfasst folgende Bereiche:

• Landkreis Bernkastel-Wittlich: Fachbereich 21 – Fahrerlaubniswesen
• Gemeinsame Kfz-Zulassung der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel

Der Besucher – nachstehend Nutzer genannt - kann über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Behörde stellen. Die Behörde verpflichtet sich dabei, im Rahmen der Termin-Reservierung durch den Nutzer die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen der DSGVO einzuhalten.

Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Personenbezogene Daten sind Daten, durch die die Identität einer Person erkennbar wird. Dies kann u.a. über Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse erfolgen.

Hinweis zu weiteren Möglichkeiten einer Terminvergabe:

Sollten Sie eine Terminvergabe wünschen, jedoch nicht das Online-Portal nutzen wollen, so stehen Ihnen folgende Alternativen zur Verfügung:

• telefonisch oder
• schriftlich (direkt bei der zuständigen Dienststelle)

1. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der DSGVO, insbesondere auf Basis der Art. 5 Absatz 1, Art 6 Absatz 1 und Art. 25 Abs. 2 DSGVO.

Die Nutzung der Onlineterminvergabe erfolgt durch die Nutzer auf freiwilliger Basis durch seine Einwilligung nach Art. 7 DSGVO. Hierzu wird ein deutlich gekennzeichnetes Einwilligungsfeld angeklickt.

Die Hinweise zur Einwilligung sind von dem Nutzer vor Erteilung seiner Zustimmung deutlich dargestellt.

Der Nutzer kann die zur Verarbeitung erklärte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und sich hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

2. Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung (Art. 13 Abs. 1 lit. a DS-GVO)

Verantwortlich für die Datenverarbeitung nach den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist:

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Kurfürstenstraße 16
54516 Wittlich

Telefon: 06571 – 14 0

E-Mail: info@Bernkastel-Wittlich.de
Website: www.Bernkastel-Wittlich.de

3. Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz (Art. 13 Abs. 1 lit. b DS-GVO)

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Datenschutzbeauftragter
Kurfürstenstraße 16
54516 Wittlich

Andreas Müller
Telefon: 06571 – 14 2395
E-Mail: Datenschutz@Bernkastel-Wittlich.de

4. Zwecke der Datenverarbeitung

Im Rahmen des Webseiten- und Portalbetriebs verarbeiten wir Daten. Die im Einzelnen betroffenen Daten, Verarbeitungszwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger und ggf. die Übermittlungen in Drittstaaten sind in der nachfolgenden Aufstellung aufgeführt:

a) Logdatei beim Webseitenbesuch

Wir protokollieren Ihren Webseitenbesuch. Dabei verarbeiten wir:

• Name(n) unserer abgerufenen Webseite(n)
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• die übertragene Datenmenge
• den Browsertyp nebst Version
• das von Ihnen genutzte Betriebssystem
• die Referrer-URL (die zuvor besuchte Webseite)
• Ihre IP-Adresse
• den anfragenden Provider

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e), Abs. 2, Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), in Verbindung mit §§ 6, 46 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV).

Die Logdatei wird nach sieben Tagen gelöscht, es sei denn, diese wird benötigt, um konkrete Rechtsverletzungen, die innerhalb der Aufbewahrungsfrist bekannt geworden sind, nachzuweisen oder aufzuklären.

b) Hosting

Zur Bereitstellung unseres Onlineauftritts nutzen wir Dienste von Webhosting-Anbietern, welche die oben genannten und sämtliche im Zusammenhang mit dem Betrieb dieser Website zu verarbeitenden Daten (Logdatei beim Webseitenbesuch) in unserem Auftrag verarbeiten.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e), Abs. 2, Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), in Verbindung mit §§ 6, 46 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV).

c) Kontaktaufnahme

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, verarbeiten wir zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Anfrage folgende Daten von Ihnen: Name, Kontaktdaten -sofern von Ihnen angegeben- und Ihre Nachricht.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist unsere Pflicht zur Beantwortung von Bürgeranfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 e), Abs. 2, Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG).

d) Terminbuchung

Bitte beachten Sie, dass wir die Buchungsplattform technisch auch anderen öffentlichen Stellen zur Verfügung stellen. Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten bei der Terminbuchung ist die jeweilige Stelle, bei der Sie einen Termin buchen. Die jeweils verantwortliche Stelle und deren Datenschutzerklärung wird Ihnen bei der Auswahl des Standortes angezeigt.

Wenn Sie das Onlineportal zur Terminbuchung bei dem Landkreis Bernkastel-Wittlich verwenden, verarbeiten wir die folgenden Daten von Ihnen zum Zweck der Reservierung des gewählten Termins:

• Grund des Termins
• Gewählten Standort der Behörde
• Standort Ihres Endgeräts
• Termin (Datum, Uhrzeit)
• Vorname, Nachname, E-Mailadresse und Telefonnummer

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e), Abs. 2, Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), in Verbindung mit §§ 6, 46 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV).

e) Einsatz von funktionalen Cookies

Auf unserer Webseite nutzen wir sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem jeweiligen Endgerät (PC, Smartphone, Tablet, etc.) abgelegt und von Ihrem Browser gespeichert werden.

Wir setzen auf unserer Webseite ausschließlich technisch notwendige Sitzungs-Cookies ein.

5. Von der Verarbeitung betroffene Personen

Betroffene Personen im Sinne der DSGVO sind die Nutzer der Online-Terminreservierung.

6. Betroffene Daten/Datenkategorien

siehe vorangegangenen Punkt „4. Zwecke der Datenverarbeitung“

7. Empfänger oder Kategorien von Empfängern (Art. 13 Abs. 1 lit. e DS-GVO)

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und –abwicklung an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet, die Ihrer Auswahl bei der Terminbuchung entspricht:

• Landkreis Bernkastel-Wittlich: Fachbereich 21 – Fahrerlaubniswesen
• Die von Ihnen ausgewählte Zulassungsbehörde der gemeinsamen Kfz-Zulassung der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel

8. Übermittlung an Drittland (Art. 13 Abs. 1 lit. f DS-GVO)

Es werden keine Daten an Drittländer übermittelt.

9. Dauer der Datenspeicherung

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist oder eine von Ihnen erteilte Einwilligung von Ihnen widerrufen wurde. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten ungeachtet der Verarbeitungszwecke bis zu 10 Jahre betragen.

10. Datensicherheit

Die Übertragung der durch den Benutzer eingegeben Daten zum Betreiber erfolgt ausschließlich über das verschlüsselte https-Protokoll.

11. Widerrufsrecht:

Der Nutzer kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. und sich hierzu an den Verantwortlichen wenden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

12. Betroffenenrechte (Art. 13 Abs. 2 lit. c bis d DS-GVO)

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung insbesondere folgende Rechte:

• Recht auf Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten und deren Verarbeitung (Art. 15 DS-GVO)

• Recht auf Berichtigung, soweit sie betreffende Daten unrichtig oder unvollständig sind (Art. 16 DS-GVO)

• Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, soweit eine der Voraussetzungen nach Art. 17 DS-GVO zutrifft. Art. 17 Abs. 3 DS-GVO enthält Ausnahmen vom Recht auf Löschung zur Ausübung der Meinungs- und Informationsfreiheit, zur Erfüllung rechtlicher Speicherpflichten, aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit, für öffentliche Archivzwecke, wissenschaftliche, historische und statistische Zwecke sowie zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen.

•Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO, insbesondere

- soweit die Richtigkeit der Daten bestritten wird, für die Dauer der Überprüfung der Richtigkeit;

- wenn die Daten unrechtmäßig verarbeitet werden, die betroffene Person aber statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung verlangt;

- wenn die betroffene Person die Daten zur Geltendmachung oder Ausübung von Rechtsansprüchen oder zur Verteidigung gegen solche benötigt und deshalb nicht gelöscht werden können, oder

- wenn bei einem Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DS-GVO noch nicht feststeht, ob die berechtigten Interessen des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

• Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DS-GVO gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten aus persönlichen Gründen, soweit kein zwingendes öffentliches Interesse an der Verarbeitung besteht, das die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegt, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Ausübung Ihrer Betroffenenrechte und Beschwerderecht

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung, Widerspruch oder Löschung von Daten oder dem Wunsch der Übertragung der Daten an ein anderes Unternehmen, wenden Sie sich bitte an datenschutz@bernkastel-wittlich.de.

13. Beschwerderecht (Art. 13 Abs. 1 lit. e DS-GVO) / Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde:

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Telefon: +49 (0) 6131 208-2449
Telefax: +49 (0) 6131 208-2497
Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de

Bitte beachten Sie, dass bei jeglichen Informationen zu personenbezogenen Daten ein Identifikationsnachweis erforderlich ist. Auskünfte am Telefon oder per einfacher E-Mail sind somit nicht möglich.

Damit Sie sich über Ihre Rechte informieren und die einzelnen Vorschriften nachlesen können, finden Sie hier den aktuellen Gesetzestext zur DSGVO.

Die Erklärung wird erst mit dem Abschluss des BITV-Tests erstellt und dann an dieser Stelle angezeigt.

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